SPD-Experte Harald Güller: Staatsregierung muss konkreten Gesetzentwurf vorstellen - "Endlich Butter bei die Fische!" …
Kultursprecher Halbleib: Bisher gibt es weder Förderrichtlinien noch ist eine Antragstellung möglich …
Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann: Ausgangsperre bringt nichts – stattdessen Maskenpflicht, von der wir wissen, dass sie wirkt …
Angekündigte Verlängerung oder sogar Verschärfung des Teil-Lockdowns nicht am Parlament vorbei …
Tierschutzpolitische Sprecherin Ruth Müller: Regierungsfraktionen lehnen Erforschung alternativer Methoden rigoros ab - Kein Herz für Tiere …
SPD-Dringlichkeitsantrag im Bildungsausschuss: Wie geht es weiter mit Microsoft Teams? - Mobile Dienstgeräte bereitstellen - …
Kulturpolitischer Sprecher Volkmar Halbleib: Künstlerinnen und Künster brauchen Unterstützung und eine Öffnungsperspektive …
Antrag im morgen Sozialausschuss: Zusätzliche Kräfte einstellen - Konzepte anpassen - Versprochene Bonuszahlung schnell auf den Weg bringen …
SPD-Fraktion fordert, die Steuer auch in Bayern einzuführen, um wertvolles Bauland zu gewinnen und Spekulanten entgegenzuwirken - Güller: …
SPD fordert Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive - berufliche Entfaltungs- und Entwicklungsmöglichkeiten müssen vergrößert werden …
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