News – Seite 16
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SPD-Haushaltsexperte Halbleib zu ORH-Bericht: „Verbesserung der Einnahmen ist das Gebot der Stunde! Jahrelange Lücken bei der Steuergerechtigkeit endlich schließen.“
Ob mangelhafter Steuervollzug, unzureichende Digitalisierung der Verwaltung oder Haushaltsreste in Milliardenhöhe: Im aktuellen …
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Söder-Regierung darf Münchner Tram nicht blockieren!
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Mondmissionen statt öffentlichem Nahverkehr - Söders Vorstellungen sind offenbar losgelöst von der Erde …
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BayernSPD-Spitzenkandidatin für Europa kritisiert EU-Wahlprogramm der Union: Wo bleibt die rote Karte gegen Rechts?
Die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl, Maria Noichl, kritisiert das Europawahlprogramm der Union als Feldzug gegen den …
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SPD-Dringlichkeitsantrag: Mehr Geld für Grundschulen, statt kreative Fächer zu kürzen!
Bildungspolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin Dr. Simone Strohmayr: Unterricht in Kunst, Musik und Werken ist …
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SPD-Anfrage zeigt: Zahl der Studienanfänger für Mittelschulen sinkt dramatisch
Die SPD-Fraktion im Landtag warnt vor einem dramatischen Lehrermangel: Wie eine Anfrage ergeben hat, ist die Zahl der Studienanfänger für …
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SPD-Anfrage deckt auf: Freistaat vergab Aufträge an Firma eines Rechtsextremisten - Unternehmer hat an Potsdamer Nazitreffen teilgenommen
Fraktionschef Florian von Brunn: Es ist unerträglich, wenn wir Steuergelder an einen Staatsfeind geben - damit muss Schluss sein! …
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Bezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Oberfranken
Der neue Vorstand der AfB Oberfranken ist nach der Wahl vom 26.02.2024 der alte: Walter Wagner, mit dem Stellvertreter Roland Dörfler. …
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Haushalt 2024: Rede unseres stellvertr. Fraktionsvorsitzenden
Am 04.03.2024 verabschiedete der Kreistag des Haushalt des Landkreises Hof für das Jahr 2024. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender …
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Kreistagsfraktion besucht Firma Hohmann
Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion sowie der SPD-Stadtratsfraktion in Helmbrechts besuchten die Firma Hohmann in …
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Grünes Licht aus Karlsruhe für Wahlhürde bei Europawahl
PRESSEMITTEILUNG der SPD Fraktion im Bundestag • Die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Anträge von …
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