Hof / Wunsiedel. – Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahl haben nicht nur den hochfränkischen Genossinnen und Genossen stark zugesetzt: Vielleicht spürt man gerade in diesen Tagen einen starken Zusammenhalt im Unterbezirk Hochfranken? 52 Genossinnen und Genossen folgten der Einladung zum Unterbezirksparteitag in das Vereinsheim des ATS Hof/West, auch zwei Gäste hatten teilgenommen.
Die Grußworte standen im Zeichen der Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. „Wir müssen uns mehr denn je für Frieden einsetzen“, mahnte Eva Döhla. Sie forderte mit Nachdruck, der bedrohlichen Rechtsentwicklung mit Mut und klarem Blick entgegenzutreten. Doch dürfe man dabei dem Hass nicht mit Hass begegnen. Diesen Worten schloss sich der Landtagsabgeordneter Klaus Adelt a.D. an wie der neue Landtagsabgeordnete, Holger Grießhammer.
„Die Sozialdemokratie ist auch in Hochfranken das Bollwerk gegen den Rechtsextremismus“, betonte der Bundestagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Jörg Nürnberger. „Wir wehren uns gegen jeden Versuch von rechts, die freiheitliche Demokratie zu beseitigen“. Mit Blick auf Berlin gab er einen Einblick in seine politische Arbeit. Trotz des gefühlten Dauerstreits habe die Koalition bereits viele ihrer Vorhaben umgesetzt. Das bestätigen Analysen der vergangenen Monaten. Bereits mehr als ein Drittel der Vorhaben aus dem Koalitonsvertrag wurden weitgehend umgesetzt und die Bertelsmann Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass dies insgesamt eine sehr vielversprechende Halbzeitbilanz sei. Auch im Vergleich zu früheren Regierungen.
„Wir haben als Koalition eine Vielzahl der gesetzlichen Änderungen beschlossen, die wir vereinbart haben. Damit haben wir die Grundlage für einen stabilen Sozialstaat geschaffen, der den Krisen der Zeit widersteht,“ so Nürnberger.
Der SPD-Kreisvorsitzende Hof-Land, Pascal Bächer lobte einerseits die durch Nürnberger erfolgreich aufgezeigte Arbeit im Bund. Er appellierte aber stark dafür, die Anliegen und die Arbeit des Unterbezirkes näher in den Focus zu stellen. Nach den Wahlgängen wurden eingereichte Anträge aus dem Unterbezirk debattiert. Von den sozialdemokratischen Mitgliedern der Bundesregierung wird gefordert, sich für einen Mindestlohn von 14 € einzusetzen. Die Genossinnen und Genossen begrüßten, sich für den im Koalitionsvertrag vereinbarten sozialen Ausgleich für die steigende CO2-Bepreisung (Klimageld) einzusetzen. Ebenso zugestimmt wurde einem Antrag, den der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Fichtner - mit einer stark ausgereitzen Redezeit - vorstellte. Für die Bürgerinnen und Bürger müsse das sozialpolitische Handeln auf allen Ebenen - vor allem aber im Bund und Land - klar erkennbar sein. Kontrovers hingegen diskutiert und schließendlich abgelehnt wurde ein ein Antrag, den die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) eingebracht hatte. Dieser sprach sich gegen eine Verschärfung der Sanktionen beim Bürgergeld aus. Der Landtagsabgeordnete Holger Grießhammer stellte in diesem Zusammenhang fest, dass natürlich niemand bestraft werden darf, der nachweislich krankheitsbedingt eine Arbeit ablehnen müsse. Man könne Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nicht erklären, warum Bürgergeld gezahlt werden solle, wenn Menschen Arbeit aus anderen Gründen ablehnen. Arbeit lohnt sich. Menschen, die arbeiten, haben schon aufgrund des Mindestlohns mehr Geld zur Verfügung als Bürgergeldempfänger.
Die anschließende Wahl bestätigte die Vorstandschaft für die nächsten beiden Jahre. Eine Änderung in der Vorstandschaft ergab sich beim Amt des Schriftführers. Nachdem es dem langjährigen Schriftführer Bernd Köhler am Herzen lag, jüngere Genossinnen und Genossen in die Parteiarbeit einzubinden, übergab dieser sein Amt an Lukas Palla (Hof Land), welchen die Genossinnen und Genossen in der Wahl das Vertrauen aussprachen.
Die Neuwahlen des Unterbezirksvorstandes brachte folgendes Ergebnis im Einzelnen: Jörg Nürnberger wurde als Vorsitzender im Amt bestätigt. Ebenso bestätigt wurden als Vertreter:innen Jennifer Bernreuther (Kreisverband Hof-Land), Melanie Graf (Fichtelgebirge) und René Puschert (Hof-Stadt) sowie der Kassier Peter Schricker (Fichtelgebirge).
Das Amt des Schriftführer, welches Bernd Köhler über viele Jahre inne hatte, übernimmt Lukas Palla (Hof-Land). Köhler übte dieses Amt über viele Jahre sehr gewissenhaft aus und stand leider nicht mehr zur Wiederwahl. Der Unterbezirksvorsitzende dankte Bernd Köhler für dessen Engagement.
Ebenso bestätig wurden im Anschluss die Vertreter der Kreisverbände:
Stefan Dittmar (Hof-Land), Partrick Leitl (Hof-Stadt) und Maria Röder (KV Fichtelgebirge).
Internetbeauftragter bleibt Frank Bürger (Hof-Land),
Pressesprecherin Mirjam Drechsel (Hof-Land).
Als Beisitzer und Beisitzerinnen für die drei Kreisverbände bestätigt wurden Anita Berek, Holger Grießhammer, Florian Leupold, Hans-Jürgen Wohlrab (alle Fichtelgebirge), Annette Neumeister, Klaus Adelt, Daniel Schreiner, Michael Stumpf (alle Hof-Land)
sowie Luca Scheurig (Hof-Stadt).
Mirjam Drechsel
Auf dem Foto: Die neue Vorstandsgruppe des Unterbezirks Hochfranken, eingerahmt von Heinz Kaiser und dem Landtagsabgeordneten Holger Grießhammer (Beisitzer Kreisverbände), mit Mirjam Drechsel (Pressesprecherin UB), Lukas Palle (Schriftführer UB), René Puschert (Vertreter UB), Jörg Nürnberger (Unterbezirksvorsitzender), Florian Leupold (Beisitzer Kreisverbände), Melanie Graf (Vertreterin UB), Peter Schricker (Kassier UB), sowie mit der zweiten Bürgermeisterin von Kirchenlamitz, Esra Özekimci und Ali Semil Sat (Jusos).